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KIOP - Kräfte für internationale Operationen

Wien, 14. November 2000  - Letzte Woche wurde von der österreichischen Bundesregierung die aktive Teilnahme Österreichs am Aufbau von Kapazitäten zur miltärischen Krisenbewältigung im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU beschlossen. Bei der am 20. bis 21. November im Rahmen des Allgemeinen Rates in Brüssel stattfindenen "Capability Commitment Conference" wird Verteidigungsminister Herbert Scheibner gemeinsam mit Außenministerin Dr. Benita Ferrero-Waldner die Bereitschaft Österreichs zur Mitwirkung an diesen gemeinsamen europäischen Zielen bekanntgeben. Für die Republik Österreich umfassen die erforderlichen Maßnahmen einen organisatorischen Umfang von rund 3.500 Personen bzw. einer Entsendestärke von ungefähr 2.000 Soldaten. Die Entwicklung sowie die genauen Parameter der weiteren Umsetzung sind in nachfolgender Aufstellung angeführt.

Entwicklung:

  • Österreich wirkt an der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Union auf Grund des Titel V des Vertrages über die EU in der Fassung des Vertrages von Amsterdam mit (Petersberg-Aufgaben). Mit der innerstaatlichen Ratifizierung wurde im Jahre 1998 die Bundesverfassung geändert (Art. 23f B-VG)
  • Im Rahmen des Europäischen Rates von Köln wird 1999 die Entwicklung von militärischen Fähigkeiten der EU zur Krisenbewältigung als eine Tätigkeit im Rahmen der GASP beschlossen (als Teil einer gemeinsamen Verteidigungspolitik). Die Mitgliedsstaaten bestimmen über den Einsatz ihrer Streitkräfte.
  • Der Europäische Rat von Helsinki beschließt ein gemeinsames europäisches Planziel ("headline goal") und kollektive Fähigkeitsziele ("capability goals"). 50.000-60.000 Mann Landstreitkräfte zusätzlich Luft- und Seestreitkräfte Bildung eines umfangreichen Streitkräftepools mit hoher Präsenzfähigkeit, innerhalb von 60 Tagen in einem Einsatzraum verfügbar (Dauer zumindest ein Jahr), raschere Verfügbarkeiten bei humanitären oder Katastrophenhilfe-Einsätzen, Zielgebiet Europa und angrenzende Regionen, Entwicklung gemeinsamer strategischer Kapazitäten, im gesamten Spektrum der Petersberg-Aufgaben (bis zu Einsätzen zur, Friedensdurchsetzung)
  • Beitragskonferenz (Capabilities Commitment Conference) am 20/21. November 2000 in Brüssel in Vorbereitung auf den Europäischen Rat von Nizza am 7/8. Dezember 2000. Bekanntgabe der Kräfte für die Erreichung des Planzieles und der kollektiven Fähigkeitsziele.

Umsetzung der Fähigkeitsziele:

Die Fähigkeitsziele erfordern die dauerhafte Vorbereitung von "Kräften für internationale Operationen (KIOP)"

  • Auch für Einsätze unter höherer Konfliktintensität
  • Innerhalb von 60 Tagen im Einsatzraum verfügbar
  • Für Teilkräfte innerhalb von 30 Tagen
  • Im Organisationsrahmen von einem gepanzerten Infanterieverband in m Bataillonsstärke für das gesamte Spektrum der Petersberg Aufgaben. Bedarfsbezogen verstärkt mit Panzern, Panzergrenadieren bzw. mit Fliegerabwehr. Einsatzdauer bis zu einem Jahr (Ablöse nach sechs Monaten), einem leichten Infanterieverband in Bataillonsstärke für klassische friedenserhaltende Einsätze. Längerfristiger Einsatz (1 Jahr) , eine ABC-Abwehreinheit. Kurzfristig und anlaßbezogen ,eine Einheit für humanitäre Hilfeleistung (z.B. Feldspital, Wasseraufbereitung, etc.). Kurzfristig und anlaßbezogen, Unterstützungselemente vornehmlich für eigene Verbände (Transporteinheit, Transporthubschrauber, Pioniere, etc.) ,Beobachter- und Expertenpool
  • KIOP-Gesamtstärke von rund 3500 Personen (Präsenz-, Miliz- und Reservestand) als Pool für die Bildung von Kontingenten. Flexibel zusammengesetzte Kontingente von rund 2000 Personen für die Entsendung.
  • Einrichten eines Anreizsystems (Contracting) zur Sicherstellung des erforderlichen Personals (insgesamt 6000 Mann für Einsätze und Ablösen) im Rahmen des Freiwilligenprinzip
KIOP.

KIOP.

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