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Afrika im Brennpunkt

Wien, 03. Juni 2008  - Das diesjährige "Vienna Seminar on Peacemaking and Peacekeeping" stand ganz im Zeichen Afrikas. "Coping with Crisis in Africa: Strengthening multilateral capacity for peace and security" war das Motto der von 1. bis 3. Juni 2008 in Kooperation zwischen dem International Peace Institute, dem Verteidigungsministerium, dem Außenministerium und der Diplomatischen Akademie veranstalteten Tagung. An die 120 Teilnehmer konnten mit hochrangigen internationalen Experten und Praktikern diskutieren.

Positive und negative Trends

In den letzten Jahren sind viele positive Entwicklungen in Afrika festzustellen: die Stabilisierung Westafrikas (z. B. in Sierra Leone oder Liberia), die verstärkte internationale und regionale Kooperation, vor allem durch die Afrikanische Union, aber auch die Zunahme des Selbstbewusstseins afrikanischer Gesellschaften. Andererseits steht Afrika weiterhin vor einer großen Anzahl von Problemen: gewaltsam ausgetragenen Krisen und Konflikten, Klimawandel, Nahrungsmittelknappheit, Epidemien und wachsenden Bevölkerungen.

Marginalisierung und Ausgrenzung von ethnischen oder religiösen Gruppen aus dem politischen Prozess im Zusammenhang mit den aus dem Westen übernommenen Verfassungsmodellen, die die Vielfalt Afrikas nicht repräsentieren, sind eine wesentliche Konfliktursache. Die Herausforderung besteht daher darin, die große Diversität afrikanischer Gesellschaften im politischen System zu berücksichtigen.

"African Solutions for African Problems"

Leitthemen der Konferenz waren die Forderung nach "African Solutions for African Problems", die Konzepte "Responsibility to Protect" und "Sicherheit und Entwicklung", die wichtige Rolle von Regional- und Subregionalorganisationen sowie das Capacity-Building.

Ziel ist es, die afrikanischen Gesellschaften bei der Schaffung und Weiterentwicklung von Sicherheitsstrukturen zu stärken und gleichzeitig den Aufbau nachhaltiger wirtschaftlicher Entwicklung und stabiler Demokratie zu ermöglichen. Dazu bedarf es eines die strategische Ebene, d. h. die staatlich-politischen Führungsstrukturen umfassenden "Capacity-Building". Es geht auch darum, Zivilgesellschaft, NGOs und lokale Gemeinschaften zu stärken sowie Kapazitäten zur Frühwarnung und Konfliktprävention innerhalb der UNO zu schaffen.

Sicherheit und Entwicklung

Sicherheit und Stabilität sind die Voraussetzung für nachhaltige positive Entwicklung. Das Konzept "The Responsibility to Protect" geht davon aus, dass souveräne Staaten eine ausdrückliche Verpflichtung zum Schutz ihrer Bevölkerung vor Genozid, Kriegsverbrechen, ethnischen Säuberungen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit haben. Für den Fall, dass ein Staat dabei aus Unfähigkeit oder Unwilligkeit versagt, sind von außen die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um Schutz und Sicherheit der Zivilbevölkerung zu garantieren, als letztes Mittel auch durch militärisches Eingreifen mit Zustimmung des Sicherheitsrats.

Partnerschaften für den Frieden

Vor allem wegen der gestiegenen Anzahl der Akteure bedarf es in Zukunft einer noch engeren Zusammenarbeit, effektiveren Managements und Prioritätensetzung, um die Ziele von Frieden, Sicherheit und nachhaltiger Entwicklung in Afrika zu erreichen. Wichtig ist daher, dass UNO, EU und AU ihre Kooperation vertiefen und komplementär agieren. Regional- und Subregionalorganisationen können entscheidend dazu beitragen, afrikanische Lösungen für afrikanische Probleme zu finden.

Ein Bericht der Redaktion Direktion für Sicherheitspolitik

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