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Internationales Streubomben-Verbot unterzeichnet

Oslo, 04. Dezember 2008  - Vertreter von 94 Staaten haben am Mittwoch und Donnerstag in der norwegischen Hauptstadt Oslo das internationale Abkommen zum Verbot von Streumunition unterzeichnet. Das Verteidigungsministerium unterstützte dabei die österreichische Delegation in Oslo mit Experten.

Der Vertrag sieht vor, künftig auf Gebrauch, Herstellung, Lagerung und Transport von Streumunition zu verzichten. Die vorhandenen Bestände sollen in den nächsten acht Jahren zerstört werden. Weiters sieht das Abkommen die Räumung der mit Streumunition belasteten Gebiete und Hilfe für Opfer vor.

Österreich federführend innerhalb EU

Österreich hat im Kampf gegen Streumunition und Streubomben eine Vorreiterrolle innerhalb der Europäischen Union inne. Der Nationalrat hat bereits am 6. Dezember 2007 ein umfassendes Verbot von Streumunition beschlossen. Damit war Österreich neben Belgien eines der ersten Länder weltweit, das diese Waffen verboten hat. Das Gesetz verbietet die Entwicklung, Herstellung, Beschaffung, den Verkauf, die Vermittlung, die Ein-, Aus- und Durchfuhr sowie den Gebrauch und Besitz von allen Arten von Streumunition.

Besonders gefährliche Waffenart

Streubomben, auch als Streumunition oder Bomblet-Munition bekannt, wurden als Flächenwaffe gegen "weiche Ziele" wie gegnerisches Personal, Luftabwehr- und Radaranlagen oder Fahrzeuge entwickelt: Sie enthalten kleinere Submunition, die sich in der Luft über einer größeren Fläche ausbreitet. Dieser Waffentyp, hauptsächlich durch Bomben oder Flugzeug Streubehälter, Raketen und auch Artilleriegranaten eingesetzt, ist effektiver als andere Bomben oder Granaten.

Streumunition stellt eine besonders gefährliche Waffenart dar, da sie eine hohe Blindgängerrate hat und auch Jahrzehnte nach Konflikten noch eine Gefahr für die Zivilbevölkerung ist.

Schutz für Soldaten und Zivilbevölkerung

Neben dem Schutz der Zivilbevölkerung stellt ein umfassendes internationales Verbot auch einen Schutz für die österreichischen Soldatinnen und Soldaten in internationalen Friedenseinsätzen dar.

Archivbild: Bianca Jagger bedankte sich im Vorjahr bei Verteidigungsminister Darabos für die Vorreiterrolle Österreichs beim internationalen Verbot von Streumunition.

Archivbild: Bianca Jagger bedankte sich im Vorjahr bei Verteidigungsminister Darabos für die Vorreiterrolle Österreichs beim internationalen Verbot von Streumunition.

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