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Presseaussendung vom 23. Juni 2020

Verteidigungsministerin Tanner im Gespräch mit Milizkommandanten=

Tanner: "Müssen aus dem Einsatz lernen!"****

Wien (OTS) - Verteidigungsministerin Klaudia Tanner empfing gemeinsam mit Generalsekretär Dieter Kandlhofer, General Robert Brieger und dem Milizbeauftragten Erwin Hameseder heute Kommandanten der Miliz-Jägerkompanien zu einem "Runden Tisch". Im Zentrum der Gespräche standen neben den Einsatzerfahrungen der Miliz, die unterschiedliche Besoldung der Milizsoldatinnen und Milizsoldaten.

"Es war mir ein großes Anliegen persönlich die Sicht aller Milizkommandanten zum aktuellen Einsatz anzuhören. Ein Thema unseres Gespräches war die unterschiedliche Besoldung der Milizsoldaten. Unser Ziel ist es, die Ungleichheiten in der Bezahlung der Miliz zu beseitigen. Daher arbeiten wir an einer langfristigen gesetzlichen Lösung, um eine Gleichberechtigung für alle Milizsoldaten in dieser Causa erreichen zu können. Wir konnten mit den Milizkommandanten hierzu ein sehr positives und konstruktives Gespräch führen", so Verteidigungsministerin Klaudia Tanner.

Als ersten Schritt veranlasste Verteidigungsministerin Klaudia Tanner bereits Anfang Juni eine Anerkennungsprämie, nachdem es zwischen freiwillig Waffenübenden und Einsatzpräsenzdienern zu einer ungleichen Bezahlung kommt. Die Prämie in der Höhe von bis zu 1.000 € erhalten all jene Wehrpflichtigen des Milizstandes, die am 4. Mai 2020 zur Leistung des Einsatzpräsenzdienstes einberufen bzw. angetreten sind. Als zweiten Schritt wird das Bundesministerium für Landesverteidigung die Überarbeitung des Besoldungssystems bzw. des Milizsystems forcieren.

Generalsekretär Dieter Kandlhofer: "Das Jahr 2020 steht ganz im Zeichen der Miliz. Denn heuer musste die Miliz aufgrund der Coronakrise erstmals einrücken - die gesetzlichen Rahmenbedingungen blieben aber die gleichen, woraus sich die ungleiche Bezahlung ergibt, die gesetzlich historische Wurzeln hat. Jedoch wurde schon damals eines sichergestellt: Alle Milizsoldaten erhalten neben ihrem Verdienstentgang (bis maximal 9.695 €), mehrere Zulagen, wie eine Dienstgradzulage."

Neben finanziellen Fragestellungen stand auch die Ausrüstung der Soldaten im Fokus, wo vereinzelt Nachholbedarf identifiziert werden konnte. Diese Teile werden nun erfasst und sollen anschließend gegebenenfalls angeschafft werden.

Ab 15. April wurden insgesamt 13 Jägerkompanien für den Milizeinsatz einberufen, die am 4. Mai eingerückt sind. Mit 18. Mai starteten österreichweit die ersten Milizeinsätze. Rund 1.400 Milizsoldatinnen und -soldaten übernahmen in allen neun Bundesländern Einsatzaufgaben. Nach dem Bekanntwerden der ersten Grenzöffnungen unserer Nachbarländer, endete bereits am 08. Juni der Einsatz für sechs Milizkompanien des Österreichischen Bundesheeres. Durch den teilweisen Wegfall von den gesundheitsbehördlichen Grenzkontrollen, haben sich auch die personellen Anforderungen an das Bundesheer geändert. Das Bundesheer ist gemäß Wehrgesetz auf Grundlage einer Anforderung der Behörden tätig. Dazu zählt auch der sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsatz zur Grenzraumüberwachung, dieser bleibt aufrecht. Sieben Jägerkompanien stehen weiterhin im Einsatz.

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