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Militärdoktrinenseminar der OSZE: Mehr Militärkontakte für mehr Sicherheit

Wien, 10. Februar 2021  - Die aktuelle Sicherheitssituation gibt Anlass zur Besorgnis. Das war eines der Ergebnisse des Hochrangigen-Militärdoktrinenseminars der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, das am 9. und 10. Februar stattgefunden hat. Im Rahmen des Seminars diskutierten die Generalstabschefs und weitere hochrangige Offiziere aus den 57 teilnehmenden Staaten der OSZE über sicherheitsrelevante Entwicklungen in und um Europa. Covid-bedingt musste das Treffen gänzlich online stattfinden.

Diskussionen unter Generälen

"Das Seminar ist eine wichtige Gelegenheit zur Förderung der Militärkontakte und besitzt daher unmittelbaren sicherheitspolitischen Wert, gerade in Zeiten der Veränderung und der Krise", mit diesen Worten eröffnete General Robert Brieger, Generalstabschef des Österreichischen Bundesheeres, die Veranstaltung. Damit war der Zweck der alle fünf Jahre stattfindenden Veranstaltung auf den Punkt gebracht: Durch die Diskussionen zwischen Angehörigen des Militärs soll ein gemeinsames Verständnis militärischer Herausforderungen gefördert werden. Nicht zuletzt wird dadurch die Voraussetzung geschaffen, um gemeinsam an Lösungen zu arbeiten.

Die Relevanz des Militärdoktrinenseminars für die internationale Sicherheitspolitik zeigte sich dabei anhand des Teilnehmerkreises, darunter Generäle aus den USA, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Schweiz, Schweden, Belarus, Tadschikistan und aus zahlreichen weiteren Staaten. Insgesamt nahmen 350 Personen an dem Treffen teil.

Zusammen mit dem österreichischen Generalstabschef richtete der Kommandant der US-Streitkräfte in Europa, General Tod Wolters, Willkommensworte an die Teilnehmer. "Alle Staaten müssen gemeinsam damit fortfahren, dass demokratische Prinzipien und eine faktenbasierte Kommunikation unsere Handlungen leiten, um dadurch Missverständnisse und Falscheinschätzungen zu verhindern."

Schwierige Situationen…

Die Herausforderungen, die im Laufe des Treffens thematisiert wurden, sind nicht unbeachtlich. Konventionelle militärische Bedrohungsszenarien sind in Teilen Europas wieder zurückgekehrt, das Verhältnis zwischen der NATO und Russland ist insbesondere seit 2014 angespannt. Gleichzeitig fordern grenzüberschreitende Risiken die Aufmerksamkeit der Streitkräfte, etwa Terrorismus, Cyber-Angriffe oder Blackouts.

Als wäre das nicht genug, hat die Corona-Pandemie gezeigt, dass schwerwiegende Ereignisse praktisch ohne Vorwarnzeit auftreten können. Generalmajor Bruno Hofbauer, Leiter der Gruppe Grundsatzplanung im Verteidigungsministerium, zog daher das Resümee: "Die Sicherheitssituation ist charakterisiert durch rasche Veränderungen, Ungewissheiten, Komplexität, Spannungen und sogar bewaffnete Konflikte. Erwarten Sie das Unerwartete!"

…bedürfen neuer Initiativen

Militärkontakte sind ein essenzieller Bestandteil der vertrauens- und sicherheitsbildenden Maßnahmen der OSZE. Das Hochrangige-Militärdoktrinenseminars wird alle fünf Jahre abgehalten. In einer schwierigen sicherheitspolitischen Situation, wie sie Europa gerade erlebt, ist das zu wenig. Aus diesem Grund hat Österreich 2016 den sogenannten "Intersessional Dialogue" initiiert und 2017 sowie 2019 zwei Treffen organisiert. Damit ist es gelungen, zusätzliche Möglichkeiten für Diskussionen zwischen Vertretern von Streitkräften zu schaffen.

Generalmajor Hofbauer hielt dazu fest: "Österreich hatte den Eindruck, dass die beiden "Intersessional Dialogues" eine dringend benötigte Gelegenheit für Militärkontakte bereitstellten." Vor diesem Hintergrund lancierte Österreich eine neue sicherheitspolitische Initiative: Die "Intersessional Dialogues" sollen als regelmäßige und formale Treffen der OSZE abgehalten werden.

Fortsetzung folgt

Die Stärkung der Militärkontakte wird auch einer der Schwerpunkte beim österreichischen Vorsitz des Forums für Sicherheitskooperation sein. Österreich übernimmt den Vorsitz dieses Forums von September bis Dezember 2021 und leitet damit das OSZE-Gremium, das sich mit den politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit in Europa beschäftigt. Dort sollen die Weichen gestellt werden, um die "Intersessional Dialogues" innerhalb der OSZE zu verankern.

Generalstabschef Brieger eröffnet das Hochrangige-Militärdoktrinenseminar.

Generalstabschef Brieger eröffnet das Hochrangige-Militärdoktrinenseminar.

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